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13.04.2012 11:37 (Miriam Kalunder)
Skurrile Patente

Patentgeschichten der Woche

Patentstreitigkeiten vor Gericht
Patentstreitigkeiten vor Gericht (Quelle: Fotolia, Yuriy Panyukov)
Das sind die Patentstreits der Woche: "Interaktion in virtuellen Welten" ist jetzt patentiert, Motorola darf das Verkaufsverbot von Microsoftprodukten in Deutschland nicht weiterverfolgen sowie widerrechtlich von Apple benutzte patentierte Touchgesten für Smartphones.

Patentstreitigkeiten erfuhren in den letzten Jahren stetigen Aufwind. In loser Folge präsentiert die Netzwoche-Redaktion die interessantesten und skurrilsten Patentgeschichten aus der ganzen Welt.

Microsoft vs. Motorola

Microsoft hat gegenüber Motorola zumindest einen Teilsieg errungen, vermeldete Heise gestern. Ein amerikanisches Gericht untersagte Motorola, ein Verkaufsverbot für die Xbox-Konsole und anderen Microsoft-Produkten in Deutschland zu erwirken. Motorola hatte Microsoft wegen Patentverletzungen im Bereich WLAN-Technik und Videocodec verklagt.

Der Handyhersteller wurde seinerseits in den USA von Microsoft mit der Begründung verklagt, das Unternehmen verteile Lizenzen für eigene Patente nicht fair und transparent. Die Auseinandersetzung ist nur eine von vielen Patentstreitigkeiten, die in der Mobiltechnologie derzeit weltweit geführt werden.

Patentierte Touchscreengesten

Touchscreen-Gesten sind offensichtlich patentrechtlich geschützt. Davon geht zumindest das US-Unternehmen Touchscreen Gestures aus und hat laut ZDnet gestern Klage gegen Apple und RIM eingereicht. Die beiden Unternehmen hätten unter anderem die Schutzrechte für die Touchscreen-Gesten "Ziehen", "Antippen" und "Scrollen" verletzt.

Die Patentrechte gehörten ursprünglich dem taiwanesischen Touchpadhersteller Sentelic, der die Rechte vermutlich an den "Patenttroll" Touchscreen Gestures verkauft hat. "Patenttrolle" versuchen geistiges Eigentum rechtlich schützen zu lassen, um danach grosse Firmen in der Hoffnung auf Schadenersatz zu erklagen.

Virtuelle Welten

Zu diesen "Trollen" kann vermutlich auch Worlds Inc. gezählt werden. Die amerikanische Firma hat das Patent für ein System erhalten, das die "Interaktion in virtuellen Welten" ermöglicht. Wie Golem und andere am Dienstag berichtete, hat das Unternehmen dies sogleich dazu genutzt, den Spieleriesen Activision Blizzard vor Gericht zu verklagen. Verschiedene Titel wie World of Warcraft oder Call of Duty würden das Patent verletzen.

Bisher ist das Patent noch nicht beim Us Patent and Trademark Office (USPTO) aufgeführt. Sollte sich Worlds Inc. Wirklich durchsetzen, könnte die Spielebranche allerdings vor einem grösseren Problem stehen.

Patentstreitigkeiten erfuhren in den letzten Jahren stetigen Aufwind. In loser Folge präsentiert die Netzwoche-Redaktion die interessantesten und skurrilsten Patentgeschichten aus der ganzen Welt.

Microsoft vs. Motorola

Microsoft hat gegenüber Motorola zumindest einen Teilsieg errungen, vermeldete Heise gestern. Ein amerikanisches Gericht untersagte Motorola, ein Verkaufsverbot für die Xbox-Konsole und anderen Microsoft-Produkten in Deutschland zu erwirken. Motorola hatte Microsoft wegen Patentverletzungen im Bereich WLAN-Technik und Videocodec verklagt.

Der Handyhersteller wurde seinerseits in den USA von Microsoft mit der Begründung verklagt, das Unternehmen verteile Lizenzen für eigene Patente nicht fair und transparent. Die Auseinandersetzung ist nur eine von vielen Patentstreitigkeiten, die in der Mobiltechnologie derzeit weltweit geführt werden.

Patentierte Touchscreengesten

Touchscreen-Gesten sind offensichtlich patentrechtlich geschützt. Davon geht zumindest das US-Unternehmen Touchscreen Gestures aus und hat laut ZDnet gestern Klage gegen Apple und RIM eingereicht. Die beiden Unternehmen hätten unter anderem die Schutzrechte für die Touchscreen-Gesten "Ziehen", "Antippen" und "Scrollen" verletzt.

Die Patentrechte gehörten ursprünglich dem taiwanesischen Touchpadhersteller Sentelic, der die Rechte vermutlich an den "Patenttroll" Touchscreen Gestures verkauft hat. "Patenttrolle" versuchen geistiges Eigentum rechtlich schützen zu lassen, um danach grosse Firmen in der Hoffnung auf Schadenersatz zu erklagen.

Virtuelle Welten

Zu diesen "Trollen" kann vermutlich auch Worlds Inc. gezählt werden. Die amerikanische Firma hat das Patent für ein System erhalten, das die "Interaktion in virtuellen Welten" ermöglicht. Wie Golem und andere am Dienstag berichtete, hat das Unternehmen dies sogleich dazu genutzt, den Spieleriesen Activision Blizzard vor Gericht zu verklagen. Verschiedene Titel wie World of Warcraft oder Call of Duty würden das Patent verletzen.

Bisher ist das Patent noch nicht beim Us Patent and Trademark Office (USPTO) aufgeführt. Sollte sich Worlds Inc. Wirklich durchsetzen, könnte die Spielebranche allerdings vor einem grösseren Problem stehen.

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