IT-Abkommen der WTO

Bund schafft Zölle für über 200 IT-Produkte ab

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von Fabian Pöschl

Die Schweizer IT-Branche kann ab 2017 IT-Vorprodukte günstiger einkaufen und ihre Endprodukte günstiger verkaufen. Der Bundesrat hat sich einem Entscheid der WTO zur Zollaufhebung angeschlossen.

Der Bundesrat hat heute einer Änderung des Zolltarifs zugestimmt. Wie das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung mitteilt, werden die Zölle für 201 IT-Produkte ab Januar 2017 abgeschafft, darunter Halbleiter, optische Linsen, Navis und medizinische Apparate.

Diese Produkte fallen unter das Informationstechnologieabkommen der Welthandelsorganisation (WTO). Die Ausweitung des Handels mit IT-Produkten wurde an der WTO-Ministerkonferenz Mitte Dezember vergangenen Jahres verabschiedet. Der Bundesrat ratifizierte die Erklärung zur Ausweitung unter Vorbehalt der parlamentarischen Genehmigung.

Ausser der Schweiz beteiligen sich 52 weitere Länder an der Ausweitung. Das betroffene Handelsvolumen wird auf jährlich 1,3 Billionen US-Dollar geschätzt, was 10 Prozent des Welthandels entspricht. Die Schweizer Exporte dieser zusätzlichen zollbefreiten Produkte belaufen sich auf jährlich 30 Milliarden Franken.

Die Folgen für die Schweizer IT-Branche: Vorprodukte werden günstiger im Einkauf und Schweizer Produkte gelangen einfacher in Märkte von Staaten, mit denen die Schweiz kein Freihandelsabkommen hat. Hier erwähnt das Departement insbesondere die USA. Da kein präferenzieller Ursprungsnachweis mehr nötig ist, würden zudem auch die Zollformalitäten mit Ländern vereinfacht, die ebenfalls an der Ausweitung teilnehmen und bereits ein Freihandelsabkommen mit der Schweiz besitzen.

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