Neues von der Front

Die beiden Konkurrenten Apple und Google wollen ihre Patentstreitigkeiten beilegen. Die Smartphone-Rivalen haben im Rahmen eines Gerichtsverfahrens im US-Bundestaat Wisconsin Gespräche über eine Schlichtung ihrer gerichtlichen Auseinandersetzugnen um Standardpatente begonnen, wie Computerworld berichtet. Letztlich könne eine Einigung in diesem Fall zu einem Ende des weltweiten Patentkriegs von Apple und Google führen.

In wichtigen Fragen uneinig

In einem Brief an Apple schrieb Google: "Wir haben lange nach einem Weg gesucht, die Patentthemen zu lösen und wir begrüssen die Chance, auf dem konstruktiven Dialog zwischen unseren Unternehmen aufzubauen." Auch Apple sei an einer Beilegung des Disputs interessiert, wie das Unternehmen in einem Gerichtsdokument und einem Brief an Google betont.

In einigen wichtigen Fragen herrscht jedoch noch Uneinigkeit zwischen den Unternehmen. Google beharrt in seinem Brief darauf, ein Verfahren in Deutschland von der Schlichtung auszunehmen. Dort wurde vor Gericht bereits ein Verfahren zur Lizenzierung von Standard-Patenten in Gang gesetzt. Auch die Preisvorstellungen der Lizenzierung der Patente seien laut Computerworld höchst unterschiedlich.

Das Verfahren in Wisconsin läuft seit Anfang 2011. Google, der Anbieter des Betriebssystems Android, ist durch den Kauf des Handyherstellers Motorola in das Verfahren verwickelt. Motorola ist im Besitz einiger Standard-Patente, für die besondere Regeln gelten. Sie müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung von Wettbewerbern lizenziert werden. Apple und Microsoft seien die Patente, für die Motorola 2,25 Prozent des Gerätepreises verlangt, jedoch zu teuer.

Keine Lösung zwischen Apple und Samsung

Dies ist jedoch nur einer von vielen Patentprozessen in der Mobilfunkbranche. Erst kürzlich erzielte Apple eine Einigung mit dem taiwanesischen Unternehmen HTC. Die beiden Unternehmen beschlossen ein Lizenzabkommen, das alle laufenden und zukünftigen Patente einschliessen soll. Samsung, Apples Hauptgegner in den Patentkriegen, hat laut Zdnet bei einem US-Gericht einen Antrag auf eine Kopie dieses Lizenzabkommens gestellt.

Samung will damit herausfinden, welche Patente sich Apple und HTC gegenseitig lizenzieren. Es gehe dabei vor allem um Überschneidungen mit den Schutzrechten, die Apple gegen Samsung in Stellung gebracht hat, berichtet Zdnet. Der Einblick in das Lizenzabkommen kläre möglicherweise darüber auf, ob Apple einige seiner Patente für Bedienoberflächen einbezogen habe.

Diese würde das Unternehmen eigentlich nicht mit anderen Firmen teilen. Die mangelnde Bereitschaft Apples, seine Patente zu lizenzieren, sei Gegenstand von Samsungs Erwiderung auf Apples Antrag für ein permanentes Verkaufsverbot. Damit habe die Lizenz direkten Einfluss auf die Frage, ob Apple Samsung für den Schaden entschädigen müsse.