Umstrittener Gesetzesentwurf

PIPA verliert im US-Senat an Unterstützung

Uhr | Aktualisiert

Die Meinungen im US-Senat beginnen zu wanken, was PIPA betrifft. Vor allem seitens der Republikaner regt sich Widerstand.

Die Gesetzesvorlage PIPA (Protect IP Act) verliert anscheinend an Unterstützung und wird vermehrt mit kritischen Augen betrachtet. Wie verschiedene Online-Medien berichten, hätten sich insgesamt 18 Senatoren, 16 davon Republikaner, am Mittwoch überraschend deutlich gegen den Entwurf ausgesprochen. Sieben davon hätten den Vorschlag ursprünglich sogar unterstützt.

Grund dafür seien Zweifel, den die Senatoren bezüglich des Gesetzes hegen. So befürchte beispielsweise der Republikaner Marco Rubio, das Gesetz könne einen grossen Einfluss auf den Zugang zum Internet haben und der Regierung eine unverhältnismässige grosse Macht zur Einflussnahme geben.

Die Abstimmung für den Gesetzesentwurf soll am 24. Januar stattfinden.

PIPA steht in engen Zusammenhang zu dem Gesetzentwurf SOPA. Am gestrigen SOPA-Blackout haben verschiedene Websites, unter anderem Wikipedia, ihre Seite aus Protest für 24 Stunden offline geschaltet.

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