Streit um Twitter-Konto

Twitter widersetzt sich Anordnung von Trump

Uhr | Aktualisiert

Das Weisse Haus hat Twitter aufgefordert, die Identität eines Nutzers der Messaging-Plattform offenzulegen. Das Unternehmen weigerte sich und reichte eine Klage gegen die US-Regierung ein.

Quelle: Fotolia
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Twitter hat laut Reuters eine Klage gegen die US-Regierung eingereicht. Die Messaging-Plattform will so verhindern, Daten über einen Twitter-Nutzer an das Heimatschutzministerium weitergeben zu müssen. Das Team des US-Präsidenten Donald Trump wollte die Identität des Nutzers mit dem Konto @ALT_uscis erfahren.

@ALT_uscis ruft zum Widerstand gegen Trumps Einwanderungspolitik auf und übte wiederholt Kritik an der US-Regierung. Diese geht davon aus, dass ein Mitarbeiter von Homeland Security das Twitter-Konto betreibt. Das zeigen Unterlagen (PDF), die ein Gericht am Donnerstag in San Francisco veröffentlichte.

Twitters Anwälte sind der Meinung, dass Trumps Aufforderung gegen die Meinungsfreiheit verstosse. Diese gewähre auch das Recht, anonym Kritik zu üben. Solange die Regierung keine Beweise für Verstösse gegen das Straf- oder Zivilrecht belege, werde das Unternehmen keine Daten herausgeben, kommunizierte Twitter.

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