Zwei Motionen angenommen

Sicherheitspolitische Kommission will Kompetenzzentrum für Cyber-Security

Uhr | Aktualisiert

Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hat sich mit der Cybersicherheit beschäftigt. Der Bund soll ein Cyber-Security-Kompetenzzentrum und eine Cyberdefence-Organisation aufbauen. Der Bundesrat sprach sich gegen diese Motionen aus.

(Source: Béatrice Devènes)
(Source: Béatrice Devènes)

In seltener Einigkeit hat sich die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates für zwei Motionen ausgesprochen. Einstimmig nahm die Kommission folgende zwei Vorlagen an:

Wie die Titel der zwei Motionen schon sagen, soll der Bund ein Cybersecurity-Kompetenzzentrums aufbauen. Dieses "soll departementsübergreifend wirksam sein, das heisst insbesondere, dass sie im Bereich Cyber Security über Weisungsbefugnis gegenüber den Ämtern verfügen soll", heisst es in der Motion. Die Motion fordert weiter, dass Vertreter aus Wissenschaft, IT-Industrie und Infrastrukturbetreibern im Zentrum vertreten sind. Der Bundesrat sprach sich gegen die Motion aus und verwies auf die bestehende Institution Melde- und Analysestelle Informationssicherung (Melani).

Cyber-Truppe für die Armee

Der Bundesrat sprach sich auch gegen die Motion zur Schaffung einer Cybertruppen für die Schweizer Armee aus. Die in der Motion geforderte "Cyber-RS" ist laut Bundesrat "nicht zweckdienlich, da die Ausbildung der benötigten Spezialistinnen und Spezialisten mit den traditionellen Ausbildungsmodellen der Armee nicht zu realisieren ist."

Gemäss der Motion soll das Cyber-Kommando aus 100 bis 150 IT- und Cyberspezialisten bestehen. Diese sollen durch 400 bis 600 Milizsoldaten ergänzt werden.

Sicherheit im IoT prüfen

Die Kommission gab auch einen Prüfauftrag an die Verwaltung. Sie soll klären, wie die Gefahren durch das Internet der Dinge (IoT) besser gebändigt werden können. Bis zur nächsten Sitzung soll die Verwaltung einen entsprechenden Bericht vorlegen, heisst es auf den Parlamentsdiensten weiter.

Der Fokus des Berichts soll auf den sogenannten kritischen Infrastrukturen liegen. Dies sind etwa Kraftwerke, Spitäler oder Stromnetze.

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