Polen vielleicht doch ohne ACTA

Polen wird das internationale Abkommen gegen Produktpiraterie im Internet und Urheberrechtsverletzungen, ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement), möglicherweise blockieren. Dies schreibt der österreichische Standard auf derstandard.at. Der Standard bezieht sich dabei auf Aussagen des Ministerpräsidenten Donald Tusk.

Zwar habe die polnische Botschafterin in Japan den Vertrag unterschrieben, doch wenn die Ansicht tatsächlich berechtigt sei, dass ACTA die Meinungsfreiheit bedrohe, „dann werden wir diesen Vertrag dem Parlament nicht zur Ratifizierung vorlegen", zitiert der Standard Tusk. Die Regierung werde folglich den Inhalt von ACTA noch einmal überprüfen. Dies habe auch der Minister für Verwaltung und Digitalisierung Michal Boni, Mitglied von Tusks rechtsliberaler Partei "Bürgerplattform" (PO), gegenüber Radio Zet bestätigt.

Letzte Woche war es in Österreich sowie in Polen zu Protesten gegen ACTA gekommen (die Netzwoche berichtete).