Motorola verletzt keine Apple-Patente
Im Patenstreit Apple gegen Motorola steht es eins zu null für Motorola. Ob Apple Berufung einlegen wird, wird sich zeigen.
Entgegen der Behauptung von Apple verletzen Motorola-Smartphones anscheinend keine Apple-Patente. Einer Mitteilung der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (United States International Trade Commission ITC) zufolge liege im wettbewerbsrechtlichen Ermittlungsverfahren gegen Motorola keine Patentverletzung vor, schreibt heise.de. Somit sei das Verfahren beendet.
Apple hat Motorola vorgeworfen, durch einige seiner Smartphone-Modelle drei Patente zu verletzen und hat daraufhin Beschwerde wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens eingelegt.
Berufung wahrscheinlich
Wie heise.de schreibt, rechnet ein Patenexperte damit, dass Apple gegen die Entscheidung in Berufung gehen wird. Doch selbst wenn Apple keine Berufung einlegen wird, ist der Streit zwischen den beiden Unternehmen mit dem jüngsten Entscheid noch nicht beigelegt. Motorola selbst habe vor der ITC Beschwerde gegen Apple eingelegt. Die vorläufige Entscheidung des Richters werde diesbezüglich für den 23. April erwartet, die endgültige sei auf den 23. August angesetzt.
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