Motorola gewinnt gegen Microsoft
Das Landgericht Mannheim bestätigte Patentverletzungen durch Microsoft. Ein Verkaufsverbot von Windows 7 und weiteren Produkten wird allerdings vorerst nicht folgen.
Das Landgericht Mannheim hat Motorola Recht gegeben, wie heise.de und weitere Onlinemedien berichteten. Das Unternehmen hatte Microsoft Patentverletzungen vorgeworfen und bekam in zwei Fällen Recht.
Microsoft verstosse mit mehreren Produkten gegen zwei Motorola-Patente, die zum Videokomprimierungsstandard H.264 gehören. Betroffen sind unter anderem die Spielkonsole Xbox 360 und das Betriebssystem Windows 7. Mit der Verfügung, die das Landgericht Mannheim erwirkte, wäre es Microsoft untersagt, die betroffenen Produkte weiter in Deutschland zu vertreiben.
Verkaufsverbot verboten
Die Produkte werden allerdings so schnell nicht vom Markt verschwinden. Microsoft bezeichnet die fraglichen Patente von Motorola als nicht fair lizenziert und verklagte Motorola in den USA. Ein amerikanischer Richter verbot Motorola bereits Mitte April, ein Verkaufsverbot der Microsoft-Produkte in Deutschland auch durchzusetzen. Es ist zudem zu erwarten, dass Microsoft das Urteil weiterzieht.
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