Apple und Samsung ziehen Klagen zurück

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung haben die beiden Parteien ihre Anschuldigungen reduziert. Dies geschah aber nicht freiwillig, sondern auf Anordnung der zuständigen Richterin. ZDNet berichtet von Unterlagen des Bezirkgerichts in Kalifornien, laut denen Samsung auf fünf von zwölf Schutzrechte verzichten will. Apple lasse ebenfalls rund die Hälfte seiner Anschuldigungen fallen, zitiert ZDNet Florian Müller, Patentexperte und Blogger, der unter anderem für Oracle tätig ist. Oracle ist ebenfalls am Patentstreit beteiligt, den zurzeit verschiedene Unternehmen gegeneinander austragen.

Die Patente betreffen die Mobiltelefone der beiden Unternehmen, unter anderem das Design, oder das Netzwerk. Apple wolle laut Müller aber nicht vollständig auf die jetzt aufgegebenen Anschuldigungen verzichten, schreibt ZDNet weiter. Das Unternehmen wolle sich das Recht vorbehalten, die Patente in einem neuen Rechtsstreit erneut gegen Samsung in Stellung zu bringen.

Gerichtsverfahren in zehn Ländern

Die Verfahren sind Teil eines weltweiten Patentkrieges von Apple und Samsung. Apple hat dabei auch das Google-Betriebssystem Android im Visier, mit dem inzwischen die meisten Smartphones laufen. Zudem erreichte Apple bereits, dass Samsung eine Version seines Tablets Galaxy Tab in Deutschland und Australien nicht verkaufen darf.

Die beiden Unternehmen haben inzwischen in zehn Ländern Verfahren gegeneinander laufen, darunter mehrere in Deutschland, den Niederlanden und Australien. Selbst ein vorübergehender Verkaufsstopp des Konkurrenz-Produkts gelte als Erfolg und spüle dem Sieger bares Geld in die Kassen, wie ictk.ch schreibt.