Apple und Motorola kämpfen weiter
Apple und Motorola Mobility haben Berufung gegen die Klageabweisung eines US-Bezirksgericht eingelegt. Der seit 2010 andauernde Patentstreit geht nun ans Bundesgericht.
Im Streitfall Apple gegen Motorola Mobility haben beide Unternehmen Berufung gegen das Urteil von US-Bezirksrichter Richard Posner eingelegt, berichtet der Patentblog Foss Patents. Der Richter hatte Ende Juni entschieden, die Klagen der beiden Unternehmen nicht vor Gericht zuzulassen.
Posner hatte die Klagen als "lächerlich" bezeichnet und argumentiert, dass keines der beiden Unternehmen genügend Beweise für entstandene Schäden habe vorbringen können. Dagegen legten nun beide Parteien gegen diejenigen Punkte des Urteils Berufung ein, die nicht zu ihren Gunsten ausgefallen sind.
Das Verfahren geht nun an ein Bundesgericht. Dort stehen laut Foss Patents die Chancen gut, dass die Entscheidung Posners widerrufen wird. Ausserdem sei es möglich, dass das Verfahren um die Patentverletzungen auf jedes einzelne betroffene Patent aufgeteilt werde, was die Chancen auf einen Erfolg vor Gericht erhöhen würde.
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