Samsung erhält Einblick zu Apples Lizenzabkommen mit HTC

Der zuständige Richter hat dem Antrag von Samsung zugestimmt. Die Südkoreaner erhalten eine Kopie des Lizenzabkommens zwischen Apple und HTC, wie Zdnet berichtet. Das Dokument sei allerdings nur für Samsungs Anwälte bestimmt.

Wie Apple am Dienstag schriftlich erklärte, sei HTC dazu bereit, Samsungs Anwälten den Vertrag zur Verfügung zu stellen. HTC fordere aber die Schwärzung einiger Abschnitte, darunter auch die finanziellen Details. Der zuständige Richter lehne dies jedoch ab. Auch andere Drittparteien mussten im Patentstreit zwischen Apple und Samsung ihre Lizenzabkommen gegenüber den Anwälten offenlegen, zitiert Zdnet den Richter. Dabei wäre auch keine Schwärzung der finanziellen Details erfolgt, da diese für den Prozess relevant gewesen wären. HTC bilde hier keine Ausnahme, da es die Integrität von Samsungs Anwälten und die Geheimhaltungsverfügung des Gerichts anerkannt habe.

Anfang November hatten sich Apple und HTC auf ein zehnjähriges Lizenzabkommen geeinigt. Dieses umfasst alle laufenden und zukünftigen Patente der beiden Firmen. Samsung beantragte darauf eine Kopie des Abkommens, um herauszufinden, welche Schutzrechte sich Apple und HTC gegenseitig lizenzieren. Dabei geht es dem Konzern nach eigener Aussage vor allem um Überschneidungen mit den Schutzrechten, die Apple gegen Samsung in Stellung gebracht hat.