Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts

Apple sichert sich Bildrechte an Granny Smith

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von Maximilian Schenner und cla

Apple hat sich die Rechte an Abbildungen von Äpfeln der Sorte Granny Smith gesichert. Der Konzern hatte sich gegen einen Entscheid des Schweizerischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) gewehrt und bekam vom Bundesverwaltungsgericht Recht. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

(Source: skoddeheimen / pixabay.com)
(Source: skoddeheimen / pixabay.com)

Kein Witz: Apple hat sich die Abbildung eines Apfels als Marke eintragen lassen. Konkret geht es um "das Bild eines naturgetreu abgebildeten Granny Smith", wie das "SRF" berichtet. In vielen Ländern liess sich der Tech-Konzern das Bild des Apfels bereits als Marke eintragen, Widerstand gab es nur in Kamodscha, Samoa und der Schweiz, wie es weiter heisst. 

Das Bild eines gewöhnlichen Apfels sei Allgemeingut, so bisher das Argument des Schweizerischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE). Apple wehrte sich vor dem Bundesverwaltungsgericht St. Gallen gegen diesen Entscheid. Ein Anwalt von Apple argumentierte es gehe nicht um den Schutz eines Apfels. Dass das Bild eines Apfels als Inhaltsangabe verwendet werden könne, schliesse die Eintragung als Marke nicht aus, wie das "SRF" zitiert.

Nun scheinen Apples Bemühungen Früchte zu tragen, denn das Bundesverwaltungsgericht gab dem Konzern Recht. Die Schweiz muss das Apfelbild demnach als Marke von Apple für Audio und Video eintragen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das IGE werde das Urteil noch prüfen, hiess es auf Anfrage des Senders.

Obstverband atmet auf

Gemäss dem Urteil habe Apple aber kein Monopol auf die Form des Apfels, heisst es weiter. Andere Abbildungen der Frucht dürften daher weiterhin als Logo verwendet werden, auch der Granny Smith dürfe als Inhaltsangabe auf Verpackungen gedruckt werden. Dies sorge unter anderem für Erleichterung beim Schweizer Obstverband, der im Vorfeld des Urteils um sein rotes Apfel-Logo mit weissen Kreuz gezittert hatte. "Dass es nicht nötig ist, unser Logo zu ändern, ist eine gute Neuigkeit", zitiert das "SRF" den Verbandsdirektor Jimmy Mariéthoz.

Der Markenexperte Stefan Vogler, sieht strategische Gründe hinter Apples Vorgehen, wie er gegenüber "SRF" erklärt: "Apple legt Wert darauf, sein Symbol – der Apfel – in verschiedenen Ausführungen zu schützen, um der ganzen Welt zu zeigen: Der Apfel gehört Apple." Auch andere Grosskonzerne würden diese Strategie verfolgen.

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