Zentrale Ausgleichsstelle kommt aus dem Vergabesumpf nicht heraus

Der Tagesanzeiger hat weitere Details zum IT-Beschaffungsskandal bei der Zentralen Ausgleichsstelle (ZAS) in Genf publik gemacht. Über diesen hatte die Zeitung "24 heures" vor drei Wochen als erste berichtet.

Valérie Cavero, die von September 2004 bis November 2013 die ZAS leitete, ist laut Tagesanzeiger mitverantwortlich dafür, dass deutlich zu teuer gewordene oder gescheiterte IT-Projekte beim Bund kaschiert wurden. Auch die von der internen Inspektion gemahnten Mängel beim Rechnungskontroll- und Zahlungssystem habe sie nicht behoben, berichtet die Zeitung.

Verstösse gegen das Beschaffungsrecht  waren die Regel

Cavero habe sich zudem rund 12'000 Franken als "Vorschuss für Ausbildungsspesen" aushändigen lassen. Diese habe sie zwar wieder zurückbezahlt - aber erst, "als sie erheblich unter Druck geraten war", so der Tagesanzeiger. Laut gut informierten Quellen habe sie auch eine private Reise nach Stockholm auf Kosten der ZAS unternommen.

Der Tagesanzeiger beruft sich in seinem Artikel unter anderem auf zwei unveröffentlichte Prüfberichte des ZAS-internen Inspektorats, das neun IT-Projekte genau unter die Lupe nahm. Die Berichte sollen zeigen, dass Verstösse gegen das Beschaffungsrecht bei gewissen Projekten nicht die Ausnahme, sondern die Regel waren. Für viele Beschaffungen wäre das ZAS laut Tagesanzeiger gar nicht befugt gewesen. Die Bundesstelle habe zudem Grossaufträge in viele kleine Aufträge zerlegt, um Ausschreibungen zu umgehen. Zwischen Dezember 2011 und Juli 2012 seien so im Projekt "Alexsi", das absichtlich vor der Öffentlichkeit versteckt wurde, 15 Aufträge freihändig vergeben worden.

Unzufriedene Mitarbeiter

Cavero und ihr Informatikchef sollen Verträge mit externen Firmen zudem nicht von der zuständigen Informatikkommission geprüft haben lassen. In einigen Fällen habe es grosse Differenzen zwischen Auftrags- und Rechnungssumme gegeben.

Die Mitarbeiter sollen die Zustände in der ZAS in einem internen Schreiben kritisiert haben: Viele IT-Projekte seien ein "Fehlschlag", zitiert der Tagesanzeiger die Belegschaft, und von 100 Personen im Informatikbereich seien lediglich 35 produktiv im Einsatz.