Auf die Kriechspur verbannt

Kommentar

Stellen Sie sich folgendes Szenario vor: Sie sind als Kurier auf der Autobahn unterwegs, als Sie unvermittelt in einen Stau geraten. Die linke Spur ist gesperrt. Doch während Sie langsam mit allen anderen Autos auf der rechten Spur vorankriechen, brausen auf der gesperrten Spur immer wieder Lieferwagen der Konkurrenz an Ihnen vorbei.

Unfair, denken Sie, und wettbewerbsverzerrend? Genau dieses Szenario droht im Internet. Kaum haben wir uns von "Heartbleed" einigermassen erholt, droht neues Ungemach. Nach einem Gerichtsurteil hat die US-amerikanische Federal Communications Commission (FCC) angekündigt, dass Internetanbieter künftig bei Zugangsanbietern gegen Entgelt schnellere Verbindungen zu den Konsumenten kaufen könnten. Dieser Vorschlag würde dazu führen, dass finanziell potente Anbieter sich die Überholspur sichern, während alle anderen im Datenstau steckenblieben.

Ein solches Vorhaben verstösst gegen eines der Grundprinzipien des Internets, nämlich, dass aller Datenverkehr gleich behandelt wird. Diese als Netzneutralität bezeichnete Regel ist mit dem Entscheid der FCC gefährdet, zumindest in den USA. Die Schweiz will sich erst in einer künftigen Revision des Fernmeldegesetzes mit der Netzneutralität beschäftigen. Doch auch hierzulande wurde das Prinzip der Gleichbehandlung zumindest auf der finanziellen Seite schon geritzt, etwa, indem mit dem Abo gebündelte Streaming-Dienste das Datenvolumen nicht belasten.

Bei der Netzneutralität geht es nicht einfach um das Anliegen einiger besonders sensibler Netzaktivisten, sondern um handfeste wirtschaftliche Interessen. Die Abschaffung der Netzneutralität ermöglicht es grossen Anbietern, sich aufgrund ihrer finanziellen Mittel einen Vorteil zu verschaffen, der bis hin zu einer monopolartigen Stellung reichen kann. Das behindert den Wettbewerb und gefährdet innovative Unternehmen, beispielsweise Start-ups aus der Schweiz. Doch noch ist die Überholspur offen und damit die Chance vorhanden, den Internetverkehr in der Schweiz in die richtigen Bahnen zu lenken.