Bundesrat antwortet der Arbeitsgruppe Insieme

Im September 2012 ist das Informatikprojekt Insieme der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) abrupt gestoppt worden. Im Rahmen des Projekts begrub der Bund über 100 Millionen Franken Steuergelder. Um aufzuklären, was bei dem Projekt alles schief gelaufen ist, wurde die Arbeitsgruppe Insieme (AGI) ins Leben gerufen. Diese setzt sich aus Vertretern der Finanz- und Geschäftsprüfungskommissionen des Stände- und Nationalrats zusammen.

Im November 2014 legte die Arbeitsgruppe einen fast 400-seitigen Bericht vor, in dem sie auch auf die Schuldfrage einging. Mit dem Abschlussbericht übermittelte die Kommission auch 22 Empfehlungen an den Bundesrat. Zu diesen hat der Bundesrat nun Stellung bezogen.

Forderungen mehrheitlich angenommen

Mehrheitlich erklärte sich der Bundesrat in seiner Antwort bereit, die Empfehlungen anzunehmen und umzusetzen. Die betrifft zum Beispiel die Empfehlungen: nach einer "Aufgabenteilung zwischen Leistungsbezüger und Leistungserbringer", "Kontrolle der Rechtskonformität durch die zentrale Beschaffungsstelle", "Trennung von Stamm- und Projektorganisation", "Wissenstransfer bei Stabübergaben" sowie auch nach einer verstärkten "intra- und interdepartementalen Zusammenarbeit und Kooperation" bei Beschaffungsprojekten.

Teilweise habe der Bund die Empfehlungen schon umgesetzt, beziehungsweise sei gerade dabei. Dies betrifft beispielsweise die Empfehlung, dass bundesinterne Fachkräfte die Projektleitungsfunktion übernehmen sollen sowie auch die Empfehlung nach einer Verbesserung des Risikomanagements.

Eine Absage erteilte der Bundesrat hingegen Empfehlungen, "die eine Vereinheitlichung der Aufsichtsfunktion der Generalsekretariate und eine Neuordnung der Zuständigkeiten und Kompetenzen im IKT-Bereich verlangen", heisst es in der Antwort. Laut Bundesrat seien die bestehenden Instrumente ausreichend. Er stimmt jedoch zu, dass diese konsequenter umgesetzt werden sollen.