Finanzdelegation stimmt Vorschuss für Fiscal-IT zu
Die Finanzdelegation der Eidgenössischen Räte hat ihren Jahresbericht veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass sie einem Vorschuss aus dem Nachtragskredit für Fiscal-IT zustimmte.
Schon seit Anfang des Jahres ist klar, dass der Insieme-Nachfolger Fiscal-IT um ein Drittel teurer wird, als geplant. Der Bundesrat hatte einen Nachtragskredit in Höhe von insgesamt 26 Millionen Franken genehmigt. 18 Millionen für das Jahr 2017, 8 Millionen für 2018.
Dem nun veröffentlichten Jahresbericht der Finanzdelegation zufolge, beantragte der Bundesrat am 15. Februar dieses Jahres 3 Millionen Franken als Vorschuss. Die Finanzdelegation diskutierte diesen Antrag mit Vertretern des Eidgenössischen Finanzdepartements.
Im Zentrum der Diskussion habe die Frage gestanden, inwieweit der Vorschuss erforderlich sei. Denn bereits in einem Schreiben vom 20. Dezember 2016 beurteilte die Termin-, Kosten- und Kreditsituation von Fiscal-IT als sehr kritisch.
Vorschuss muss bis Mitte Juni kompensiert werden
Die Finanzdelegation stimmt dem Vorschuss von 3 Millionen Franken schliesslich zu. Sie will gemäss Jahresbericht mit der Zustimmung verhindern, dass die Arbeiten an Fiscal-IT bis zur Genehmigung des Nachtragskredits im Juni ins Stocken geraten.
Die Delegation verlangte jedoch, dass der gesamte Vorschuss bis zur Genehmigung des Gesamtkredits Mitte Juni verwaltungsintern kompensiert wird.
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