Verzögerungen möglich

Nationalrat kippt Nachtragskredit für Fiscal-IT

Uhr | Aktualisiert

Der Nationalrat hat einen Nachtragskredit für das IT-Projekt Fiscal-IT abgelehnt. Ein Einigungsversuch mit dem Ständerat scheiterte. Bundesrat Ueli Maurer befürchtet nun Mehrkosten.

(Quelle: Béatrice Devènes)
(Quelle: Béatrice Devènes)

Der Nachtragskredit für Fiscal-IT ist endgültig vom Tisch. Der Nationalrat lehnte den Kredit in Höhe von 10 Millionen Franken ab, wie die SDA auf der Seite der Parlamentsdienste schreibt.

Auch die Entscheidung für den Kredit in einer Einigungskonferenz fand in der grossen Kammer keine Mehrheit. Der Ständerat hiess das Geschäft hingegen gut.

Gemäss der Mitteilung will der Nationalrat erst mit dem Budget 2018 über zusätzliche Mittel für Fiscal-IT entscheiden. Finanzminister Ueli Maurer warnte jedoch, dass sich das Projekt ohne den Kredit verzögern könnte. Es drohen weitere Mehrkosten, "da im laufenden Jahr keine Aufträge mehr vergeben werden könnten", sagte er weiter.

Der Nationalrat liess sich von dieser Argumentation aber nicht erweichen und stimmte mit 100 zu 90 Stimmen gegen die Vorlage.

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