Doch keine Software-Patente in der EU?

Die Proteste von Kritikern der neuen EU-Richtlinie zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen, scheinen gewirkt zu haben. Am Wochenende wurde eine neue Vorlage zuhanden der Parlamentariern veröffentlicht, in der die unter anderem von Exponenten der Opensource-Bewegung beanstandeten Passagen gestrichen wurden. Fachleute hatten zu Bedenken gegeben, dass die vorgesehenen Patente auf Software-gestützte Abläufe – wie sie in den USA gewährt werden – Fortschritte in der Software-Entwicklung behindern könnten. Für heute ist im Europäischen Parlament die Diskussion zum neuen Papier vorgesehen, morgen wird dann voraussichtlich abgestimmt.