EDA publiziert Zahlen der Kriegsopfer im Internet
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat gestern verkündet, dass ab heute Montag auf der Homepage des EDA eine laufend aktualisierte Liste mit Zahlen und Informationen über die zivilen Opfer des Irakkriegs publiziert werde. Calmy-Rey begründet den Schritt damit, dass die Schweiz Depositärstaat der Genfer Konventionen ist, in welchen die Art geregelt wird, wie ein Krieg geführt werden soll. Darin steht unter anderem, dass zwischen ziviler und militärischer Bevölkerung unterschieden und dass die Zivilbevölkerung geschützt werden soll.
Wenn wir täglich in der Zeitung darüber (über die Kriegsopfer, Red.) lesen, trifft uns das mehr oder weniger. Erst wenn wir die ganze Liste sehen, wird uns bewusst, wie schrecklich das ist, begründet die Aussenministerin den Schritt im Sonntagsblick. Man hat uns einen sauberen Krieg versprochen. Jetzt sehen wir, dass Krieg nie sauber ist.
Die Ankündigung von Calmy-Rey ist bei den Parteien des rechten Politspektrums auf heftigen Widerspruch gestossen. Die Generalsekretäre von SVP und FDP sprechen von einem gefährlichen Aktivismus auf Seiten der Bundesrätin, die dringend von ihren Bundesratskollegen zurückgebunden werden müsse.
Ob sich Calmy-Rey durchsetzten wird, ist noch nicht definitiv entschieden. Auf der Website des EDA steht, dass ein Link zur Liste mit den zivilen Kriegsopfern in den nächsten Tagen veröffentlicht werde. Bereits publiziert sind hingegen Informationen zu und Wortlaut der Genferabkommen zum Schutz der Kriegsopfer.
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