Samsung will nochmals gegen Apple antreten
Neues an der Patentfront: Apple verlangt mehr Schadenersatz, Samsung eine zweite Chance und die Jury wird scharf kritisiert.
Apple hat beantragt, den von Samsung zu bezahlenden Schadenersatz von 1,05 Milliarden auf 1,757 Milliarden US-Dollar zu erhöhen. Laut Reuters will der Konzern zudem ein Verkaufsverbot für alle Samsung-Geräte erzwingen, die mindestens ein Apple-Patent verletzen.
Die Südkoreaner halten dagegen: Das Verfahren müsse neu aufgerollt werden, damit Samsung alle Beweise präsentieren könne. Dies sei nicht möglich gewesen, da die Jury diverse Beweise und Zeugen vom Prozess ausgeschlossen und die Dauer des Verfahrens limitiert habe.
Schadenersatz-Berechnung
Samsung will zudem wissen, wie die Jury den Schadenersatz berechnete. Für die Verletzung von Geschmacksmustern ("design patent") soll Apple 40 Prozent des behaupteten Samsung-Gewinns bekommen - insgesamt rund 600 Millionen US-Dollar, schreibt Heise.de. Weitere 381 Millionen Dollar kamen hinzu, da Samsung teilweise auch verkaufsfördernde Details wie Verpackungen ("trade dress") kopiert habe.
Der Restbetrag durch die Verletzung von Patenten ("utility patent") sei falsch berechnet worden und verstosse gegen das US-Patentrecht, sagt Samsung. Der Vorsitzende der Jury besitze zudem selbst Patente. Und noch etwas stört die Südkoreaner: Das Gericht habe nicht einmal geprüft, ob Apples Patente überhaupt gültig seien.
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