Geschworene ignorierten Vorgaben des Gerichts

Apple vs. Samsung: Doch keine Milliardenstrafe?

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Samsung muss eine Milliarde US-Dollar an Apple bezahlen, urteilte das US-Bundesgericht im August 2012. Da die Geschworenen die Höhe der Strafe falsch berechnet haben, dürfte der Patentprozess aber wohl bald neu aufgerollt werden.

1,05 Milliarden US-Dollar - so viel muss Samsung laut einem US-Gericht als Strafe für Patentverletzungen an Apple überweisen. Das Urteil, das im August gefällt wurde, schlug hohe Wellen: Die Strafe sei zu hoch, so eine häufige Kritik, und ihre Berechnung nicht nachvollziehbar.

Richterin Lucy Koh hat die Strafe nun für teilweise ungültig erklärt. Die Geschworenen sollen Zahlungen für 15 der beanstandeten Geräte falsch berechnet und Instruktionen des Gerichts ignoriert haben, so Koh. Dies berichtet das auf Gerichtsverfahren spezialisierte Portal Groklaw.

Nun dürfte der Patentprozess neu aufgerollt werden.