Kanton Zürich baut E-Voting aus und verzichtet auf Handy-Abstimmung

Der Kanton Zürich will deutlich mehr Stimmberechtigte in seine E-Voting-Testes einbeziehen. Haben bisher in den Gemeinden Bertschikon, Bülach und Schlieren knapp über 18'000 Stimmberechtigte teilnehmen können, sollen es nach dem Ausbau rund 100'000 sein. Dieser Ausbau basiert auf den Rahmenbedingungen des Bundesrats, die ab Januar 2008 gelten. Demnach dürfen bis zu zehn Prozent der Stimmberechtigten eines Kantones an den Tests teilnehmen. Zu den neuen Beteiligten gehören in Zürich die Stadtkreise 1 und 2 und in Winterthur der Stadtkreis Altstadt sowie die Gemeinden Mettmenstetten, Kleinandelfingen, Boppelsen, Bubikon, Thalwil, Männedorf, Fehraltorf und Maur. Für die Auswahl wurden Kriterien wie verschiedene Softwareanbieter, regionale Verteilung und Gemeindegrösse berücksichtigt. Bei der Abstimmung am 1. Juni 2008 bleibt E-Voting noch auf die drei Pilotgemeinden beschränkt, die neuen Stadtkreise und Gemeinden sollen frühestens am 28. September 2008 einbezogen werden. Denn Ende dieses Jahres wird der Kanton Zürich sein E-Voting-System von Bern nach Zürich in die Informatikabteilung der Direktion der Justiz und des Innern übersiedeln. Dabei wird auf die Möglichkeit der Abstimmung via Handy verzichtet. „Aufgrund des Serverumzugs wären grössere Investitionen nötig gewesen“, erklärt Felix Bosshard vom Statistischen Amt des Kantons Zürich. Auf diese wolle man vorerst verzichten und sehen, wie sich die SMS- und Handy-Technologie entwickeln werde, die derzeit ja stark in Bewegung sei. Hinzu komme, dass die SMS-Abstimmung relativ wenig genutzt wurde. Von denjenigen, die E-Voting nutzten, hatten rund 96 Prozent übers Internet abgestimmt und nur 4 Prozent über SMS. Dafür sollen ab 2009 auch Auslandsschweizer über das System abstimmen können.