Twitter will Patentrechte fairer handhaben

Der Mikrobloggingdienst Twitter sucht Lösungen gegen Patenttrolle und Patentkriege, wie sie zurzeit vor allem zwischen Mobiltelefonherstellern geführt werden. Zu diesem Zweck will Twitter ein Abkommen namens "Innovator's Patent Agreement" (IPA) einführen, wie das Unternehmen auf seinem Blog mitteilt.

Bessere Kontrolle für Entwickler

Mit IPA sollen Entwickler und Designer besser vor dem Missbrauch ihrer Patente geschützt werden. Das Unternehmen verspricht den Angestellten, die Patente nicht ohne deren Einverständnis für offensive Rechtsstreitigkeiten zu verwenden. Die Kontrolle über die Patentrechte soll so in den Händen der Entwickler bleiben.

Adam Messinger, Vizepräsident für Entwicklung bei Twitter, schreibt, dass die Entwickler somit die Garantie hätten, dass ihre Patente nicht mehr als "Waffe", sondern eher als defensives "Schild" gebraucht würden.

Sinkende Zahl von Patentrechtsklagen

Twitter geht mit diesem Vorschlag einen völlig neuen Weg. Bei den meisten Firmen, darunter auch Apple, Facebook und Yahoo, treten die Entwickler ihre Rechte an einem Patent völlig an den Arbeitgeber ab. Das Unternehmen erlangt die volle Kontrolle über das Patent und kann dadurch offensiv juristisch gegen andere Unternehmen vorgehen.

Mit dem Abkommen könnten Patente zudem nicht mehr ohne Zustimmung an andere Firmen weiterverkauft werden, dürfte dies auch die steigende Zahl von Patentverletzungsklagen durch so genannte "Patenttrolle" einschränken. Solche Unternehmen existieren oft nur zum Zweck, durch gekaufte Patente grosse Firmen in der Hoffnung auf Schadenersatzzahlungen zu verklagen.

Ausweitung auf andere Firmen

Twitter möchte, dass auch andere Firmen IPA anwenden und lädt zur offenen Diskussion auf Github ein. Das Projekt ist noch in der Entwicklungsphase. Es soll im Verlauf des Jahres bei Twitter eingeführt werden und sowohl für zukünftige als auch für bereits existente Patente gelten.