Unentschieden zwischen Samsung und Apple
Apple und Samsung führen ihren scheinbar endlosen Patentkrieg weiter. Diesmal steht es untentschieden.
Die nächste Runde im Patentstreit von Apple und Samsung in Mannheim ist am Freitag unentschieden ausgegangen, wie die Nachrichtenagentur awp mitteilt. Das Landgericht habe jeweils eine Klage der Rivalen abgewiesen. Samsung hat Apple die Verletzung eines Patents für den Datenfunk-Standard UMTS vorgeworfen. Der südkoreanische Konzern soll sich über die Entscheidung enttäuscht gezeigt haben und plane eine Berufung vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe.
Patentkrieg mit Motorola
Der iPhone-Hersteller habe seinerseits ein Patent auf ein Verfahren ins Feld geführt, mit dem die Bildschirmsperre per Fingerbewegung ("Slide to unlock") aufgehoben werde. Das Landgericht München I hatte vor zwei Wochen bereits eine Verletzung dieses Patents durch Motorola festgestellt. Die Entsperr-Funktion sei bei Samsung jedoch etwas anders umgesetzt, ausserdem habe der Richter in Mannheim das Patent anders ausgelegt.
Die Verfahren in Deutschland sind Teil eines weltweiten Patentkrieges von Apple und Samsung. Der iPhone-Konzern hat dabei auch das Google-Betriebssystem Android im Visier, mit dem inzwischen die meisten Smartphones laufen.
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