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Ich kämpfe gegen Netzsperren und digitale Abschottung!

Uhr | Aktualisiert

Wir haben keinen Zeitdruck für ein schlechtes Geldspielgesetz. Sollte das Geldspielgesetz am 10. Juni 2018 abgelehnt werden, würde sich bei den Einnahmen für Kultur und Sport nichts ändern. Es wird niemandem etwas weggenommen. Weil es keinen Zeitdruck gibt, muss das schlechte Gesetz zurück an den Absender. Dadurch bekommen wir die Chance, es zu verbessern.

Künftig sollen nur noch physische Schweizer Casinos, denen es an jeglicher Onlinekompetenz fehlt, Online-Glücksspiele anbieten dürfen. Umgekehrt sollen Schweizer Anbieter, die ausschliesslich Online-Glücksspiele betreiben und über Onlinekompetenz verfügen, keine solchen mehr anbieten dürfen. Die Websites von Glücksspielanbietern aus dem Ausland sollen gar mit Netzsperren blockiert werden. Dies sind die Bestimmungen des neuen Geldspielgesetzes, die zu einem schlechteren Angebot und weniger Einnahmen führen werden. Gleichzeitig lassen sich Netzsperren ohne jegliches IT-Know-how in Sekunden umgehen. Damit wird ein gigantischer Schwarzmarkt geschaffen, der keinen Rappen an Gebühren abwirft. Wenn man also für mehr Einnahmen für Kultur und Sport plädiert, muss man das Geldspielgesetz ablehnen.

Overblocking als Konsequenz der Netzsperren

Die Aufgabe des freien und sicheren Internetzugangs wäre fatal und könnte zu einer weitreichenderen Internetzensur führen. Die Netzsperren könnten mit ungenauen IP-Sperren umgesetzt werden. Die Folge wäre, dass aufgrund einer einzigen Seite alle Internetseiten auf einem Server gesperrt werden. Das bekannte Problem der Sperrung von unbeteiligten Webseiten nennt man "Overblocking". Die aufwändigen und kostenintensiven Auflagen für Provider bedeuten einen Wettbewerbsnachteil für kleinere Anbieter – was bleibt, sind grosse Staatsprovider und Stellenabbau bei den KMUs.

Schwarzmarkt und fehlender Opferschutz

Netzsperren sind nicht nur ungenau, sondern auch wirkungsarm: Ausländische Glücksspielangebote werden zwar verboten, sie können aber weiterhin einfach über ihre Website erreicht werden. Die Folge ist ein gigantischer Schwarzmarkt, der nicht besteuert und reguliert werden kann. Das heisst ganz konkret: weniger Geld für Kultur und Sport. Anstatt die Anbieter mit Konzessionen einzubinden, wird der Opferschutz mit wirkungsarmen Netzsperren aufgehoben, denn ein Schwarzmarkt kann keine Schutzmechanismen für Spielsüchtige generieren.

Netzsperren umgehen – ein Selbstversuch in 28 Sekunden

Weder die Uni Zürich, das Justizdepartement und noch Bundesrätin Simonetta Sommaruga bestreiten, dass Netzsperren wirkungsarm sind. Wie die Website netzsperre.digital-liberal.ch zeigt, können Netzsperren ohne IT-Know-how innerhalb von rund 30 Sekunden umgangen werden. Ich habe den Selbstversuch auch gewagt. Sehen Sie selbst, es ist in 28 Sekunden möglich.

Weil wir keinen Zeitdruck haben und Netzsperren und digitale Abschottung nicht zu akzeptieren sind, muss das Geldspielgesetz zurück an den Absender!

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