Apple und HTC müssen Abkommen offenlegen

Das Lizenzabkommen zwischen Apple und HTC soll nicht nur Samsungs Anwälten, sondern auch der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen, wie Heise.de berichtet. Die zuständige Richterin Lucy Koh hätte dies kurz vor der nächsten Anhörung in den Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung entschieden. Nur die Vereinbarungen über die Lizenzgebühren sollen vertraulich bleiben.

Anfang November hatten sich Apple und HTC auf ein zehnjähriges Lizenzabkommen geeinigt. Dieses umfasst alle laufenden und zukünftigen Patente der beiden Firmen. Samsung beantragte darauf eine Kopie des Abkommens, um herauszufinden, welche Schutzrechte sich Apple und HTC gegenseitig lizenzieren. Dem Antrag von Samsung auf Einsicht in das Lizenzabkommen wurde zugestimmt, jedoch erhielten nur Samsungs Anwälte Einsicht.

Von Interesse ist bei der Offenlegung vor allem, welche Patente die beiden Unternehmen Apple und HTC gegenseitig lizenziert haben. Samsung geht es dabei um Überschneidungen mit den Schutzrechten, die Apple gegen Samsung in Stellung gebracht hat. Dies betrifft besonders Apples Patente für Bedienoberflächen. Diese sei Apple nicht bereit, zu lizenzieren, was Gegenstand von Samsungs Erwiderung auf Apples Antrag für ein permanentes Verkaufsverbot wäre. Das Lizenzabkommen zwischen Apple und HTC habe damit direkten Einfluss auf die Frage, ob Apple für den entstandenen Schaden entschädigen müsse.