ComCom-Jahresbericht: Barrieren für neue TK-Anbieter zu hoch

Die Eidgenössische Kommunikationskommission ComCom hat heute ihren Jahresbericht 2003 veröffentlicht. Der Jahresbericht gibt einen Einblick in den Schweizer Telekommunikationsmarkt und kann mit interessanten Zahlen und Statistiken zu Marktanteilen und -entwicklung aufwarten. 352 Fernmeldedienstanbieter zählte die ComCom Ende 2003. Das sind sieben respektive 2 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Trotz der eher negativen Konsumstimmung zeigten die Schweizer grosses Interesse an neuen Kommunikations- und Informationsmitteln, bilanziert die ComCom. Dem Aufschwung im Mobilfunkmarkt folge nun seit einem Jahr ein Breitband-Boom. So weise die Schweiz für 2003 in Europa nach Schweden die höchste Wachstumsrate bei Breitbandzugängen auf. Die Schweiz habe damit ihren anfänglichen Rückstand innerhalb von zwei Jahren weitgehend aufgeholt. Die Kommission geht aber auch auf das aktuell geltende Fernmeldegesetz ein und identifiziert dort einige Schwachstellen. Neben der oft gehörten Forderung der ComCom nach Entbündelung der Letzten Meile äussert sich die Kommission auch zu den nach wie vor herrschenden Eintrittbarrieren für neue Marktteilnehmer. Erleichterung würden hier nach Meinung der ComCom die Aufhebung der Konzessionspflicht für Fernmeldedienstanbieter und eine offen formulierte Zugangsdefinition bringen: "Nur ein offen und technologieneutral formuliertes Zugangsregime ermöglicht ein flexibles und rechtzeitiges Intervenieren, wenn der Wettbewerb bei neuen Technologien oder Märkten nicht spielt." Weiter ist die ComCom der Ansicht, den heute anwendbaren Regulierungsinstrumenten mangle es an Flexibilität. Heute könnten die Behörden in Fragen der Interkonnektion nicht selbständig, sondern erst im Nachhinein auf Gesuch eines Anbieters aktiv werden. "In Märkten mit einer marktbeherrschenden Anbieterin wäre nach Ansicht der Kommission ein flexiblerer Regulierungsansatz nötig, der möglichst frühzeitig für Rechtssicherheit und für die Stimulierung der Märkte mit nicht spielendem Wettbewerb sorgt", hält die Kommission fest. Zuletzt regt der Jahresbericht auch Verbesserungen beim Konsumenten- und Datenschutz an.