Die Comcom will mit einer Neuvergabe aller Mobilfunkfrequenzen den Wettbewerb anheizen

Die Eidgenössische Kommunikationskommission (Comcom) will mit einer Neuvergabe des schweizerischen Mobilfunkfrequenzspektrums den Wettbewerb unter den Mobilfunkanbietern neu beleben. Dazu habe die Kommission zunächst die Vergabe einer Konzession an einen neuen Netzbetreiber in Erwägung gezogen, diesen Gedanken aus technischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Überlegungen aber wieder verworfen, meldet das Bundesamt für Kommunikation (Bakom). Man sei zum Schluss gekommen, dass die Förderung des Eintritts eines zusätzlichen Anbieters mit eigener Infrastruktur wenig Erfolg verspreche. Stattdessen setzt die Comcom auf die Versteigerung des gesamten verfügbaren Spektrums in kleinen Frequenzblöcken an alle interessierten Parteien. So sollen auch die bestehenden Mobilfunkanbieter die Gelegenheit haben, eine zukunftsträchtige Frequenzausstattung zu erwerben. Nach Ansicht der Kommission sorgt dieses Vorgehen ebenfalls für Wettbewerb unter den Anbietern – und damit für tiefere Mobilfunktarife. Im Auftrag der Comcom hat das Bakom nun eine öffentliche Konsultation eröffnet, um interessierten Kreisen die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben und die Bedürfnisse und Absichten der betroffenen Akteure zu erheben. Die Konsultation soll Aufschluss geben über Fragen zur technologischen Entwicklung, Marktentwicklung, Vergabeverfahren, Frequenzausstattung und Umwelt. Die Konsultation betrifft die Frequenzen in den GSM- und UMTS-Mobilfunkbändern und die Frequenzen von 790 bis 862 MHz, die spätestens ab dem Jahr 2015 für mobile Dienste zur Verfügung stehen werden. Betroffen sind auch die bis Ende 2013 an In&Phone, Orange, Sunrise und Swisscom vergebenen GSM-Frequenzen, sowie die bis Ende 2016 an Orange, Sunrise und Swisscom vergebenen Frequenzen im UMTS-Kernband. Die Konsultation dauert bis zum 26. Juni 2009. Gestützt auf die Auswertung wird das Bakom zuhanden der Comcom Vorschläge für das weitere Vorgehen unterbreiten. Eine Ausschreibung könnte gemäss Bakom im Laufe des Jahres 2010 erfolgen.