Ein Damoklesschwert weniger über Schweizer ISPs

Seit 2002 ist ein Entscheid über den "Preliminary BBCS-Rabatt" von Swisscom Fixnet Wholesale bei der Wettbewerbskommission (WEKO) hängig. Nun verzichtet Swisscom von sich aus auf die mögliche Rückforderung dieser bereits gewährten Rabatte in der Höhe von rund 100 Millionen Franken.
Nachdem die WEKO erstinstanzlich geurteilt hatte, Swisscom Fixnet Wholesale missbrauche mit ihrem Rabattsystem eine marktbeherrschende Stellung - die Tochter Bluewin profitierte besonders stark davon - wurde dieser ab 2002 auf alle ISPs angewendet. Dies allerdings stets unter dem Vorbehalt, die Rabattbeträge, je nach dem, wie die WEKO abschliessend entscheidet, wieder zurückzufordern.
Vergangene Woche hatten mehrere ISPs in einem Schreiben an die WEKO gefordert, dass das Verfahren endlich zu einem Abschluss gelange und in dieser Sache endlich Rechtssicherheit herrsche.
Swisscom sieht nun in einem Schreiben an die ISPs von einer Rückforderung ab. Ein Scan des Schreibens war vorübergehend auf Blogg.ch, dem Blog von Init7-Chef Fredy Künzler, veröffentlicht. Er wurde aber inzwischen mit Hinweis auf eine mögliche Verletzung der Geheimhaltungsvereinbarung mit Swisscom wieder entfernt.