Einstweilige Verfügung gegen Pressetext Austria

Die Austria Presse Agentur APA hat beim Handelsgericht Wien eine einstweilige Verfügung gegen die Nachrichtenagentur Pressetext Austria pte beantragt. pte habe in Hunderten Fällen Meldungen, zum Teil wortidentisch, von anderen Agenturen und Medien übernommen, ohne von diesen die Verwertungsrechte erhalten zu haben. Zahlreiche andere Medien wie dpa, AP, AFP, Handelsblatt, Financial Times Deutschland und Spiegel haben pte ebenso mit Unterlassungsaufforderungen konfrontiert. Dazu APA-Geschäftsführer Wolfgang Vyslozil: Wer auch immer Inhalte von Nachrichtenagenturen verwenden möchte, kann dies tun, er muss aber gegen Entgelt Nutzungsvereinbarungen mit den Agenturen abschliessen. Im anderen Fall liegt nach Auffassung der APA eine schmarotzerische Ausbeutung fremder Leistungen und damit ein eklatanter Verstoss gegen das Wettbewerbs-, Datenbank- und Urheberrecht vor.“ Pressext Austria soll nun gerichtlich aufgefordert werden, künftig keine Meldungen mehr zu verbreiten, für die pte keine Nutzungsrechte erworben hat und derartige Meldungen aus dem Archiv löschen. Dies könnte auch Auswirkungen auf Pressetext Schweiz, eine Tochterfirma von Pressetext Austria, haben, die ebenfalls Meldungen von Pressetext Austria in ihrem Angebot haben.