Entbündelung: Ständeratskommission sucht Kompromiss
Die Fernmeldekommission des Ständerates sucht in ihrem neuen Vorschlag zur Öffnung der Letzten Meile den Kompromiss mit dem Nationalrat. Der schnelle Bitstrom-Zugang soll anders als im ersten Vorschlag und wie es der Nationalrat möchte nur auf das Kupfekabel beschränkt geöffnet werden. In einem ersten, sehr weit gehenden Vorschlag hatte der Ständerat vorgesehen, dass alle "marktbeherrschenden Anbieter" unabhängig von der Technologie ihre Zugänge öffnen sollten.
Kompromisslos blieb die Ständeratskommission allerdings in der Frage der zeitlichen Dauer der Öffnung. Diese soll unbeschränkt geöffnet werden und nicht wie der Nationalrat es wünscht auf zwei Jahre befristet.
Die Ständeratskommission hofft, dass der Nationalrat auf diesen Kompromissvorschlag eingehen wird.
Im Dezember wird der Ständerat im Plenum über die neue Vorlage abstimmen.
Kompromisslos blieb die Ständeratskommission allerdings in der Frage der zeitlichen Dauer der Öffnung. Diese soll unbeschränkt geöffnet werden und nicht wie der Nationalrat es wünscht auf zwei Jahre befristet.
Die Ständeratskommission hofft, dass der Nationalrat auf diesen Kompromissvorschlag eingehen wird.
Im Dezember wird der Ständerat im Plenum über die neue Vorlage abstimmen.
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