EU-Kommission bekennt sich zu E-Government

An der zweiten europäischen Konferenz elektronische Behördendienste am 7. und 8. Juli in Como haben die Minister aus 30 europäischen Ländern Massnahmen zur beschleunigten Einführung elektronischer Behördendienste verabschiedet. Sie sehen elektronische Behördendienste als Triebfeder für die Modernisierung des gesamten öffentlichen Dienstes in Europa, die zudem Ressourcen freigesetzten und ein Mehrwert für das Geld des Steuerzahlers erzielten. In Zukunft sollen deshalb praktische Erfahrungen schneller unter den verantwortlichen Stellen ausgetauscht werden. Als weitere Massnahme wurde beschlossen, elektronische Behördendienste für alle Bürger offen und zugänglich zu machen, indem sie über die am besten geeigneten Plattformen angeboten werden, unter anderem über PCs, interaktives Fernsehen und verbesserte Schalterdienste der Verwaltungen. Im weiteren wurde das IDABC-E-Government-Programm (Interoperabilität europaweiter elektronischer Behördendienste für öffentliche Verwaltungen, Unternehmen und Bürger) vorgestellt. Der für die Initiative zuständige Kommissar Erkki Liikanen erklärte dazu: E-Government wird den Umgang der Behörden mit Unternehmen und Bürgern auf sämtlichen Ebenen, sei es lokal, regional oder national, revolutionieren. Die EU muss diese Entwicklung unterstützen und dafür sorgen, dass E-Government-Dienste auf gesamteuropäischer Ebene angeboten werden. Zum IDABC-Programm sollen Projekte gehören, die gemeinschaftliche Rechtsvorschriften durchsetzen und die interinstitutionelle Zusammenarbeit verbessern. Das neue Programm soll, wenn es das Europäische Parlament und den Rat passiert hat, am 1. Januar 2005 anlaufen. Im weiteren wurden in Como Zahlen zum wirtschaftlichen Entwicklungspotenzial von E-Government vorgelegt. Demnach wachsen die IT-Ausgaben der öffentlichen Hand um zehn Prozent pro Jahr, während der allgemeine IT-Markt in Europa derzeit nur rund zwei Prozent zulegen kann.