Klage gegen MS, Tiscali und OD2 wegen Patentverletzung

Die Firma E-Data aus Long Island hat gegen Microsoft, Tiscali und die Spezialistin für digitale Musik OD2 Klage erhoben, weil diese mit ihren europäischen Musik-Download-Services gegen ein etwa 20 Jahre altes Patent von E-Data verstiessen. E-Data verlangt die Schliessung der Services MSN Music Club und Tiscali Music Club, die in mehreren europäischen Ländern aktiv sind, bis eine Lizenzvereinbarung ausgehandelt worden ist. Das "Freeny-Patent" bezieht sich auf die Übertragung von Informationen auf einen entfernten Verkaufspunkt und von dort auf einen physischen Datenträger. E-Data argumentiert, dass der Heim-PC einem solchen entfernten Verkaufspunkt gleichkomme. E-Data hat schon mehrere Prozesse gegen Download-Services gewonnen und möchte sich nach Nordamerika nun vor allem auf Europa konzentrieren. Das Patent ist gemäss amerikanischen Medienberichten in zehn Europäischen Ländern gültig, unter anderem auch in der Schweiz, wo vor kurzem Directmedia einen Musik-Download-Service gestartet hat. Directmedia arbeitet dabei mit OD2 zusammen. Christian Fankhauser von Directmedia sagte dem NetzwocheTicker, dass er jedenfalls noch nie von E-Data kontaktiert worden sei und dass er auch noch nie etwas von dem entsprechenden Patent gehört habe.