Neue Wikileaks-Dokumente zur Schweiz aufgetaucht

Die Westschweizer Tageszeitung "Le Temps" erklärte am Samstag, dass sie von Wikileaks US-diplomatische Unterlagen über die Schweiz erhalten habe. Die Dokumente beleuchteten die Beziehungen der Schweiz zu den USA und enthielten Einschätzungen der Schweizer Politik durch amerikanische Diplomaten. Diese 5814 US-Depeschen reichen vom Jahr 1978 bis Februar 2010. Das jüngste Dokument stammt vom 28. Februar 2010 und die älteste Depesche ist aus Kabul im Jahre 1978 datiert.

Zum Datensatz gehören gemäss "Le Temps" alle Depeschen, die von den US-Gesandtschaften in Bern und Genf nach Washington übermittelt wurden sowie alle Dokumente, die den Namen "Swiss" oder "Switzerland" führen. Die Zeitung hat beschlossen, diese Informationen mit der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) zu teilen.

Die Tageszeitung habe die sogenannten „Swiss Papers“ am 10. Februar von der Organisation von Julian Assange erhalten. Ein Team von sieben Journalisten prüft derzeit diese "massive Datenbank".  Im Verlauf der nächsten Wochen werden die beiden Zeitungen Ausschnitte aus den US-Depeschen veröffentlichen, die im öffentlichen Interesse stehen.

Ein erster Blick auf die geheimen Dokumente offenbart, dass der Begriff "Iran" in 1189 Dokumenten vorkommt. Die grösste Schweizer Bank UBS wurde in 46 US-Depeschen erwähnt und der Namen von Christoph Blocher taucht in 22 Dokumenten auf. Ausserdem hatten die evolutionären Streitkräfte (FARC) aus Kolumbien versucht, Geld von Nestlé zu erpressen: Ein Mitarbeiter erklärte den US-Diplomaten, dass Nestlé nicht bereit war den Betrag von jährlich 400'000 Dollar zu zahlen, damit die Angriffe aufhören.

In der Vergangenheit haben bereits die von Wikikleaks zutage geförderte Verknüpfungen wie jene zwischen dem UBS-Übereinkommen mit den USA und der Aufnahme von Uiguren aus dem US-Folterlager Guantánamo auf Kuba für Aufregung im Bundesrat gesorgt. Auch Enthüllungen zur Isolation von Schweizer Diplomaten in Tripolis während der Krise zwischen der Schweiz und Libyen um einen Gaddafi-Sohn und die verschleppten Geschäftsleute Göldi und Hamdani werfen ein schlechtes Licht auf das Aussenministerium in Bern.