Schweizer Cyberpolizei redimensioniert gestartet
Seit Anfang Jahr verfügt die Schweiz über eine offizielle Cyberpolizei. Zweck der nationalen Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internet-Kriminalität (KOBIK) ist einerseits, als zentrale Anlaufstelle für Personen zu dienen, die verdächtige Internet-Inhalte melden möchten. Die Meldungen werden von der KOBIK geprüft und je nach Befund den zuständigen Strafverfolgungsbehörden im In- oder Ausland weitergeleitet. Andererseits hat die KOBIK auch den Auftrag, selbst aktiv im Netz nach deliktischen Inhalten Ausschau zu halten und vertiefte Analysen über die Internet-Kriminalität zu erstellen. Als strafrechtlich relevante Internet-Inhalte werden namentlich harte Pornografie, Gewaltdarstellungen, illegaler Waffenhandel, Rassismus und Extremismus definiert. Zudem soll über das Instrument KOBIK das unbefugte Eindringen in Computersysteme, die Verbreitung von Computerviren, Datenbeschädigung, Kreditkartenmissbrauch und Urheberrechtsverletzungen besser überwacht, analysiert und bekämpft werden. Über die untenstehende URL kann ein Formular bezogen werden, mit dem der KOBIK verdächtige Sichtungen und Vorkommnisse im Netz gemeldet werden können.
Die Koordinationsstelle, die dem Bundesamt für Polizei angegliedert ist und zu einem Drittel vom Bund und zu zwei Dritteln von den Kantonen finanziert wird, muss mit reduziertem Personalbestand starten. Weil der Kanton Zürich die finanzielle Beteiligung verweigert, kann von den ursprünglich vom Bundesrat bewilligten neun Stellen mindestens eine nicht besetzt werden. Mit seinem Abseitsstehen behindert der Kanton Zürich indirekt auch die nationale Koordination gegen Cybercrime. Leiter des KOBIK-Teams ist Philippe Kronig.
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