sima fordert RTVG-freies Internet

In einem Thesenpapier fordert die swiss interactive media association (sima), dass Internetangebote wie Webcasting, Simulcasting und Video on Demand auch künftig nicht dem Anwendungsbereich des Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) unterstehen sollen. Zudem möchte die sima die Konzessionierung von privaten Rundfunkveranstaltern abschaffen und durch eine blosse Meldepflicht ersetzen. Die Revision des RTVG ist nach Ansicht der sima dringlich, da die Rechtsunsicherheit die Attraktivität des Medien-Standortes Schweiz beinträchtige: Durch die verspätete Liberalisierung der Märkte für Telekommunikation und Rundfunk hat die Schweiz die Chance verpasst, in diesen Bereichen eine führende Rolle zu spielen. Der Gesetzgeber hat sicherzustellen, dass das künftige regulatorische Umfeld die Entwicklung der Neuen Medien fördert und die Ansiedlung von Medienunternehmen in der Schweiz erleichtert, schreibt die Sima in ihrem Thesenpapier.