Swissinfo erhält Überbrückungshilfe

Der Bundesrat gewährt Swissinfo für 2006 eine Überbrückungsfinanzierung von fünf Millionen Franken. Diese Finanzspritze habe sich als notwendig erwiesen, um die Finanzierung von Swissinfo sicherzustellen, bis diese ab 2007 im neuen Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) geregelt sein werde. Gemäss UVEK entspricht der Betrag dem Restbetrag der kumulierten Überschüsse der Radio- und Fernsehgebühren, die von der ehemaligen Telecom PTT eingenommen wurden.
Swissinfo, ein Dienst der SRG SSR idée suisse, der an die Stelle von Schweizer Radio International getreten ist, bietet hauptsächlich Informationen im Internet, die sich vor allem an Auslandschweizer. Im letzten Jahr hatte die SRG angekündigt, das Swissinfo-Angebot massiv zu kürzen und 80 Stellen abzubauen. Als Grund nannte die SRG-Leitung damals die Streichung des Bundesbeitrags für Swissinfo in Höhe von 15 Millionen Franken. Nach massiven Protesten entschied der Nationalrat, dass der Bund wie bis anhin die Hälfte der Kosten für Swissinfo übernehmen soll.