Niederlage eingestanden

Büpf-Referendum ist wohl gescheitert

Uhr | Aktualisiert
von Christoph Grau

Das Referendum gegen das Büpf kommt nicht zustande. Das Komitee kann nicht genügend beglaubigte Unterschriften einreichen. Die Gründe für das Scheitern sind vielfältig.

(Quelle: Hans Gerwitz / @Flickr / CC BY-SA 2.0)
(Quelle: Hans Gerwitz / @Flickr / CC BY-SA 2.0)

Das Referendumskomitee gegen das Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs, kurz Büpf, hat seine Niederlage eingestanden. Gemäss einer Mitteilung konnte das Komitee zwar 55'400 Unterschriften sammeln, bis heute 12 Uhr gingen aber nur 45'240 beglaubigte Unterschriften ein. Bis 15.30 Uhr hätten jedoch 50'000 Unterschriften bei der Bundeskanzlei eingereicht werden müssen.

Das Referendum wird daher höchstwahrscheinlich nicht zustande kommen, wie es weiter heisst. Die Revision des Büpf wird damit wie von der Bundesversammlung beschlossen in Kraft treten.

In der Mitteilung nennen die Initianten mehrere Gründe für das Scheitern. Aufgrund fehlender Erfahrungen sei es nicht gelungen, "sich rasch genug zu organisieren und schlagkräftig aufzustellen". Dadurch sei gerade in der Anfangsphase viel Zeit verloren gegangen.

Gedanken über eigene Volksinitiative

Auch die anhaltende Regenphase während der Hauptzeit der Unterschriftensammlung machen die Initianten mit verantwortlich. Zudem hätte ein "wichtiger Exponent aus dem eigenen Lager" das Scheitern vorzeitig verkündet. Weiterhin bemängeln die Initianten fehlende Unterstützung vonseiten der Wirtschaft.

Zum Ende der Mitteilung geben sich die Initianten aber kämpferisch. Einige Referendumsbeteiligte würden schon über eine "Volksinitiative zum Schutz vor überbordender staatlicher Überwachung" nachdenken. Damit könnte auch das nun verabschiedete Büpf zu Fall kommen. Die Überlegungen seien jedoch noch in einer frühen Phase.

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