Parmelin wird Digitalminister

Bund verteilt die digitalen Ämtli neu

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Der Bundesrat hat die Departemente neu verteilt: Der bisherige Verteidigungsminister Guy Parmelin wechselt ins Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung. Simonetta Sommaruga übernimmt mit dem UVEK ihr Wunschdepartement.

Guy Parmelin wechselt vom VBS ins Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung. (Source: VBS/DDPS)
Guy Parmelin wechselt vom VBS ins Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung. (Source: VBS/DDPS)

Im Bundesrat kommt es zu einer Rochade: Der bisherige Verteidigungsminister Guy Parmelin übernimmt das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) per Anfang 2019. Parmelin wollte angeblich wechseln, wie die "NZZ" berichtet. Mit dem WBF übernimmt der ehemalige Winzer nun ein Dossier, das ihm besonders am Herzen liege: die Agrarpolitik.

Auf Parmelin kommen jedoch weitere Aufgaben zu. So spielt das WBF eine Schlüsselrolle in der Europapolitik: Wenn das EU-Rahmenabkommen noch eine Chance haben soll, muss der zukünftige Wirtschaftsminister die Sozialpartner ins Boot holen, wie der "Tagesanzeiger" schreibt. Ferner verantworte das WBF die flankierenden Massnahmen die Forschungszusammenarbeit mit der EU, das Dossier Waffenexporte sowie verschiedene Freihandelsabkommen.

Plötzlich Verteidigungsministerin

Über seine Arbeit als Verteidigungsminister sagte Parmelin gemäss NZZ, die Reform der Armee sei auf gutem Weg. Zudem habe er seine Anstrengungen gegen Cyberattacken betont, nachdem die Ruag Ziel eines solchen Angriffs geworden war.

Parmelin übergibt die Spitze des VBS an die neu gewählte Viola Amherd. Diese wurde angeblich mittels Mehrheitsentscheid in das Departement gezwungen, wie die NZZ berichtet. In der neuen Zusammensetzung sei es dem Gremium nicht möglich gewesen, sich ohne Abstimmung auf die Verteilung der Departemente zu einigen. Amherd hätte nach der Wahl ihr Interesse an Themen des Service Public bekundet, was zum Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) gepasst hätte. Doch nun müsse Amherd mit dem VBS vorliebnehmen. Dies beschere der Schweiz eine Premiere: Erstmals stehe eine Frau dem Verteidigungsdepartement vor.

Sommaruga übernimmt das UVEK

Simonetta Sommaruga übernehme mit dem Wechsel ins UVEK ihr Wunschdepartement. Im Uvek werde vieles gemacht, was das Land zusammenhalte, sagte Sommaruga gegenüber den Medien. Die Schweiz solle auch künftig auf eine hervorragende Infrastruktur zählen können.

Sommaruga wurde 2010 durch einen Mehrheitsbeschluss des Bundesrats unfreiwillig ins Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) versetzt, wie die NZZ weiter schreibt. Nun übergibt sie die Leitung des EJPD an die neu gewählte Karin Keller-Sutter.

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