Bundesrat heisst Netzwerkstrategie gut

Die eigene Infrastruktur nutzen oder Datentransportdienste beschaffen? Diese Frage hat sich der Bundesrat am 21. November gestellt. Er hiess die Strategie "Netzwerke des Bundes" gut, die das Informatiksteuerungsorgan des Bundes (ISB) in Zusammenarbeit mit den Departementen und der Bundeskanzlei ausarbeitete.

Ein Element der Strategie ist die Einführung des "Portfolio der Datenkommunikationsinfrastrukturen des Bundes". Er nutzt diese für die Datenübertragung innerhalb der Bundesverwaltung, für kritische Systeme wie die Betriebs- und Sicherheitsausrüstungen entlang der Nationalstrassen, für die militärische und zivile Führungskommunikation und für diverse Verwaltungstätigkeiten.

Das Portfolio definiert, welche bundeseigenen drahtgebundenen Datenkommunikationsinfrastrukturen notwendig sind, und welche IKT-Leistungserbringer diese betreiben sollen. Ausserhalb des Portfolios darf der Bund keine Datenkommunikationsinfrastrukturen zur Vernetzung von Standorten aufbauen oder modernisieren.

Der Bund soll das Portfolio nun um kabellose Datenkommunikation ergänzen und die Vernetzung der kantonalen Behörden mit der Bundesverwaltung optimieren. Bis Ende Juni 2021 werde das ISB dem Bundesrat das neue Portfolio erneut zum Beschluss unterbreiten, teilt das Eidgenössische Finanzdepartement mit.

Die Strategie beinhaltet auch Elemente des nationalen sicheren Datenverbundsystems. Dieses soll das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport aufbauen. Der Bundesrat verabschiedete an der gleichen Sitzung eine Botschaft für einen Verpflichtungskredit zu Handen des Parlaments.