Parldigi fordert Wahrung der Netzneutralität

Die Parlamentarische Gruppe Digitale Nachhaltigkeit (Parldigi) hat sich diesen Montag die Standpunkte von verschiedenen Experten zur Bedeutung der Netzneutralität angehört. Die Gruppe kam gemäss Mitteilung nach dem Hearing zum Schluss, dass die Netzneutralität eine wichtige Grundlage für die offene Weiterentwicklung des Internets darstelle und eine Voraussetzung dafür sei, dass das Internet im heutigen Sinn als Innovationsraum erhalten bleibe.

SP-Nationalrätin und Co-Präsidentin von Parldigi Edith Graf-Litscher meinte zum Urteil der Gruppe: "Ohne die Gewährleistung der Netzneutralität ist die Anbietervielfalt im Internet gefährdet und der Wettbewerb zwischen Online-Unternehmen wird behindert. Es ist deshalb die Aufgabe der Politik, die richtigen Leitplanken festzulegen."

Ausgangslage war die 2012 von Parldigi-Mitglied Balthasar Glättli eingereichte Motion 12.4212 "Fernmeldegesetz. Gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität". In der Antwort hatte der Bundesrat angekündigt, das Thema Netzneutralität im Rahmen der geplanten Teilrevision des Fernmeldegesetzes vertieft zu prüfen.

Präsentationen und Videoaufnahmen zum Hearing sind auf www.digitale-nachhaltigkeit.ch/2014/05/sicherstellung-netzneutralitaet/ veröffentlicht.