Apple gewinnt vor Gericht - und muss Importstopp befürchten

Die Anwälte von Apple haben derzeit allerhand zu tun. Während sie im Patentstreit mit Samsung ein Verkaufsverbot für Galaxy-Tablets errungen konnten, müssen sie im Streit mit Motorola ein iPhone-Verkaufsverbot befürchten.

Apple erwirkt Verkaufsverbot der Galaxy-Tablets

Ein amerikanisches Gericht erwirkte auf Antrag von Apple eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 in den USA. Wie Golem berichtet, verbot Richterin Lucy Koh den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 und von jedem anderen Gerät, welches diesem ähnlich sieht. Das betrifft aber nicht das neue Galaxy Tab 2, das bereits erhältlich ist.

Die Richterin erwirkte das Verbot mit der Begründung, dass Samsung zwar mit Apple konkurrieren könne, dies dürfe aber nicht mit unfairen Mitteln geschehen, indem Samsung mit rechtsverletzenden Produkten den Markt überschwemme. Das Samsung-Tablet verletzt nach Ansicht der Richterin das Designpatent D504,889, wie aus dem Gerichtsurteil ersichtlich ist.

Motorola will iPhones verbieten

Die internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC) geht im Fall Apple gegen Motorola nochmals über die Bücher. Die Kommission entschied im April, Apple verletze Motorola-Patente. Nun hat laut Zdnet.com ein USITC-Richter gesagt, er sehe eines von ursprünglich vier Patenten verletzt. Es handelt sich um eine patentierte Geräuschminderungs-Technik bei Anrufen.

Die Handelskommission ist dazu befugt, jedes Importprodukt für den US-Markt zu verbieten, das nach ihrer Ansicht Rechte verletzt. Deshalb muss Apple nun ein Verkaufsverbot des iPhones für den US-Markt befürchten. Apple und die Google-Tochter Motorola müssen sich aber noch eine Weile gedulden. Das endgültige Urteil wird diesen Sommer erwartet.