Auktion

Comcom: Keine gestaffelte Vergabe der Mobilfunkfrequenzen möglich

Uhr | Aktualisiert
von asc

Die Eidgenössische Kommunikationskommission (Comcom) hält daran fest, alle in den kommenden Jahren frei werdenden Mobilfunkfrequenzen im Rahmen einer einzigen Auktion zu vergeben.

Mitarbeiter von Orange, Sunrise und Swisscom sollen Kundendaten veräussert haben. (Quelle: Sxc.hu, Colin Brough)
Mitarbeiter von Orange, Sunrise und Swisscom sollen Kundendaten veräussert haben. (Quelle: Sxc.hu, Colin Brough)

Die Comcom kommt nach eingehender Prüfung zum Schluss, dass die Vergabe aller Mobilfunkfrequenzen im Rahmen einer einzigen Auktion am vorteilhaftesten ist, teilte die Behörde am Dienstag mit. Gemäss Comcom biete dies allen Interessenten die Chance, eine zukunftstaugliche, komplette Frequenzausstattung zu erwerben. Ausserdem führe das Modell zu einer langfristigen Planungssicherheit. Eine gestaffelte Vergabe der Frequenzen, wie von einzelnen Betreibern angeregt, komme für die Comcom nicht in Frage, da dies die Komplexität und somit die Unsicherheit für die Betreiber erhöhen würde. Eine Staffelung hätte zudem die Einführung der neusten Mobilfunktechnologie verzögert (LTE) und die Schweiz wäre bei der technologischen Entwicklung ins Hintertreffen geraten. Im Weiteren würde eine gestaffelte Auktion von vornherein die Wahrscheinlichkeit schmälern, dass Newcomer Frequenzen erwerben und in den Markt eintreten.

Anpassung der Ausschreibung

Einige Anliegen von den Mobilfunkfrequenz-Bewerbern werden jedoch berücksichtigt. So sieht die Behörde eine Frist bis Ende 2014 – in den Städten Basel und Genf bis Ende 2015 – für Umstellungsarbeiten in den 900- und 1800-MHz-Frequenzbändern vor. Weiter wird mit zusätzlichen Bietbeschränkungen ("Spectrum Caps") ausgeschlossen, dass ein Betreiber mehr als die Hälfte aller für den Netzaufbau wichtigen Duplex-Frequenzen erwerben kann. Der gemeinsame "Spectrum Cap" für die sehr attraktiven Frequenzbänder 800 MHz und 900 MHZ wird leicht reduziert, um dem Kontinuitätsrisiko der Betreiber Rechnung zu tragen.

Vergabe per Auktion

Die Comcom will nach eigenen Aussagen mit der Neuvergabe von Mobilfunkfrequenzen eine möglichst optimale, zukunftsträchtige Frequenzzuteilung im Interesse des Wettbewerbs erreichen. Das Auktionsformat ist so gestaltet, dass die Anzahl Konzessionen und die Frequenzausstattung nicht durch die Comcom vorgegeben, sondern grundsätzlich offen sind. Letztlich soll der Markt über die Zuteilung der Frequenzen entscheiden. Die Vergabe erfolgt technologieneutral, so dass auch die neusten Mobilfunktechnologien wie LTE (Long Term Evolution of UMTS) eingesetzt werden können. Mit der rechtzeitigen Frequenzvergabe und einer Nutzungsdauer bis Ende 2028 können die Konzessionäre langfristig planen und ihre Investitionen auf einer gefestigten Grundlage tätigen.

Bewerbungen

Sowohl die bestehenden Mobilfunkkonzessionäre (In&Phone, Orange, Sunrise und Swisscom) wie auch allfällige neue Betreiber, welche an der Auktion teilnehmen wollen, müssen bis am 30. September 2011 ein Bewerbungsdossier beim Bakom einreichen. Darin müssen sie angeben, welchen maximalen Umfang an Frequenzen sie in den einzelnen Bändern erwerben wollen. Ferner müssen sie eine Bankgarantie in der Höhe von 50 Prozent des Mindestgebots für die beantragten Frequenzen vorlegen und nachweisen, dass sie die gesetzlichen Konzessionsvoraussetzungen sowie die spezifischen Verpflichtungen der Ausschreibung erfüllen können. Erfüllt ein Bewerber die Voraussetzungen, wird er von der Comcom zur Auktion zugelassen.

Es ist geplant, die Auktion im ersten Quartal 2012 durchzuführen und im Anschluss daran die Konzessionen zu erteilen. Um mögliche Absprachen zwischen den Bietern zu verhindern, wird die Comcom die Namen der Bewerber, die Gewinner, die erworbene Frequenzausstattung und den Zuschlagspreis erst nach Abschluss der Auktion bekanntgeben.