Eidg. Steuerverwaltung reagiert auf Trustcenter-Insolvenz
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) reagiert mit einer Stellungnahme auf die Mitte September bekannt gewordene Insolvenz beim Zertifikatanbieter TC TrustCenter. Der in Deutschland akkreditierte Certification Solution Provider (CSP) liefert die Zertifikate, welche die ESTV für die elektronische Übermittlung mehrwertsteuerrelevanter Daten zwischen Unternehmungen akzeptiert.
"Die Eidgenössische Steuerverwaltung nimmt die Verunsicherung ernst, die sich aus diesem Umstand für Zertifikatsinhaber, Unternehmungen und Dienstleistungsanbieter in der Schweiz ergibt", heisst es auf der Website der ESTV. "Die ESTV hält am Ziel fest, den Unternehmen untereinander den papierlosen Austausch von mehrwertsteuerrelevanten Daten zu ermöglichen. Sie wird so handeln, dass der elektronische Datenaustausch nicht beeinträchtigt wird." TC TrustCenter habe bekräftigt, bis auf weiteres gemeinsam mit dem Insolvenzverwalter das operative Geschäft uneingeschränkt weiterzuführen. "Die zur Verfügung stehenden Informationen lassen die ESTV annehmen, dass begründete Aussicht besteht, den Betrieb im Rahmen des Insolvenzverfahrens zu sanieren und dauerhaft zu erhalten", schreibt die ESTV. Ungeachtet dieser Einschätzung bereite sich die ESTV auch für ungünstige Entwicklungen vor. Die geltenden gesetzlichen Regelungen mit den Übergangsbestimmungen würden dazu den notwendigen Handlungsspielraum bieten. Es ist denkbar, dass die ESTV provisorisch auch Zertifikate-Lösungen beispielsweise von Swisscom oder der Post akzeptieren könnte, die auf gutem Weg sind, gemäss ZertES anerkannt zu werden.
Mehr zum PKI-Vakuum in der Schweiz und zum Stand der Anerkennungsverfahren von Swisscom und Post in der Netzwoche 36 vom kommenden Mittwoch.
"Die Eidgenössische Steuerverwaltung nimmt die Verunsicherung ernst, die sich aus diesem Umstand für Zertifikatsinhaber, Unternehmungen und Dienstleistungsanbieter in der Schweiz ergibt", heisst es auf der Website der ESTV. "Die ESTV hält am Ziel fest, den Unternehmen untereinander den papierlosen Austausch von mehrwertsteuerrelevanten Daten zu ermöglichen. Sie wird so handeln, dass der elektronische Datenaustausch nicht beeinträchtigt wird." TC TrustCenter habe bekräftigt, bis auf weiteres gemeinsam mit dem Insolvenzverwalter das operative Geschäft uneingeschränkt weiterzuführen. "Die zur Verfügung stehenden Informationen lassen die ESTV annehmen, dass begründete Aussicht besteht, den Betrieb im Rahmen des Insolvenzverfahrens zu sanieren und dauerhaft zu erhalten", schreibt die ESTV. Ungeachtet dieser Einschätzung bereite sich die ESTV auch für ungünstige Entwicklungen vor. Die geltenden gesetzlichen Regelungen mit den Übergangsbestimmungen würden dazu den notwendigen Handlungsspielraum bieten. Es ist denkbar, dass die ESTV provisorisch auch Zertifikate-Lösungen beispielsweise von Swisscom oder der Post akzeptieren könnte, die auf gutem Weg sind, gemäss ZertES anerkannt zu werden.
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