Motion zu quelloffener Software

Kanton St. Gallen will verstärkt auf Open Source setzen

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von Andreas Huber und jor

Der St. Galler Kantonsrat hat eine Motion zum Einsatz von Open Source Software angenommen. Der Quellcode von Software, die aus Steuergeldern finanziert werden, soll künftig der Allgemeinheit und Unternehmen frei zur Verfügung stehen.

(Source: Markus Winkler / unsplash.com)
(Source: Markus Winkler / unsplash.com)

Der St. Galler Kantonsrat hat am zweiten Tag seiner Frühjahrssession (2. bis 4. März 2026) eine Motion zum Einsatz von Open Source Software gutgeheissen. Der Vorstoss von Kantonsrätin Monika Simmler (SP) fand mit 65 zu 47 Stimmen eine Mehrheit. Der Vorstoss verlangt die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage, nach welcher der Quellcode von Software, die der Kanton mit Steuergeldern finanziert, grundsätzlich der Allgemeinheit und Unternehmen zur Verfügung stehen soll. Die Entwicklung und Nutzung von Open Source Software der kantonalen Behörden würden zudem das Vertrauen der Bevölkerung in die Arbeit der Verwaltung stärken, begründet Simmler ihren Vorstoss. 

Der Regierungsrat hatte zunächst beantragt, nicht auf die Motion einzutreten. Er teile zwar das Anliegen der Motionärin, Einsatz und Weiterentwicklung von Open Source Software im Kanton zu stärken. Eine formell-gesetzliche Grundlage sei dafür jedoch nicht erforderlich, betonte er in seiner Begründung. Es bestehe bereits eine taugliche Rechtsgrundlage, die es erlaube, Grundsätze zur Offenlegung von Quellcodes festzulegen, wo dies zweckmässig sei. Die Kantonsregierung verwies zudem auf die Kantone Zürich, Basel-Stadt und Bern, die eine solche gesetzliche Regelung ebenfalls nicht als nötig erachten.

 

Die Aargauer Regierung will übrigens nicht ausschliesslich auf Open Source setzen. Lesen Sie hier mehr zu diesem Thema. 

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