Erstes Gemeinde-SMS-Voting verlief pannenfrei

Am vergangenen Wochenende wurde in der Zürcher Gemeinde Bülach die erste politische Volksabstimmung per SMS in der Schweiz erfolgreich getestet. Die Verantwortlichen der Pilotgemeinde werteten die technisch und organisatorisch einwandfrei verlaufene Abstimmung als "Meilenstein auf dem Weg zum E-Voting". Von den insgesamt 3919 abgegebenen Stimmen gingen 1461 oder 37,3 Prozent über das E-Voting-System ein. 1006 Stimmberechtigte benutzten das Internet, 455 stimmten per Handy ab. 49,8 Prozent schickten ihre Stimme per Post und 12,9 Prozent gingen an die Urne. Die Stimmbeteiligung lag bei 41,5 Prozent. In der Abstimmung wurde mit einem Stimmenverhältnis von zwei zu eins die flächendeckenden Einführung von Tempo 30 in Bülach verworfen.
Der nächste E-Voting-Test soll nun am 27. November stattfinden, an dem dann auch in den Zürcher Gemeinden Schlieren und Bertschikon sowie in den Kantonen Neuenburg und Genf online respektive mobil abgestimmt werden kann.
Das Prozedere stützt nach wie vor auf das Freirubbeln eines PIN-Codes auf dem Stimmausweis. Von den insgesamt 2378 auf traditionellem Weg Stimmenden haben 93 Personen einen Stimmrechtsausweis mit aufgebrochenem Siegel abgegeben. Für diese Ausweise musste mit einer Überprüfung eine doppelte Stimmabgabe ausgeschlossen werden. Diese Prüfung führte aber nicht wie befürchtet zu Verzögerungen, schreibt die NZZ. In drei Fällen ergab sich, dass der oder die Stimmberechtigte bereits elektronisch abgestimmt hatte.
Projektleiter David Knöri erklärte, dass beim nächsten Test ein Muster des Codes auf dem Stimmausweis abgedruckt werde, damit die Stimmenden genau wüssten, nach welcher Art von Lettern und Zahlen sie suchen müssten. Der Kontrast zwischen der grauen Schrift und dem dunklen Hintergrund könne hingegen aus Sicherheitsgründen nicht erhöht werden.