EU-Ausschuss warnt vor Bespitzelung durch USA

Ein Ausschuss des europäischen Parlaments hat die Existenz des Spionagesystems Echelon bestätigt und die Europäer zur Verwendung von Verschlüsselungsprogrammen aufgefordert. Echelon wird von den USA gemeinsam mit Grossbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland betrieben. Das Abhörsystem wurde zu Beginn des Kalten Krieges aufgebaut. Heute werden damit weniger militärische Geheimnisse ausspioniert, dafür um so mehr private und geschäftliche Kommunikation. Der stellvertretende EU-Parlamentspräsident Gerhard Schmid räumte zwar ein, es gebe keine Beweise dafür, dass die amerikanischen Geheimdienste abgefangene Informationen an US-Unternehmen weitergeben, um ihnen einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Die USA weigerten sich bisher, die Existenz des Systems zu bestätigen, erklärten jedoch, dass amerikanische Regierungsbehörden nicht an Wirtschaftsspionage beteiligt seien. Die EU fordert sein Mitglied Grossbritannien nun auf, seine Verbindung zu Echelon zu überdenken. Die Ausschussmitglieder empfehlen, vertrauliche Informationen nur noch verschlüsselt per E-Mail zu verschicken.