EU-Kommission eröffnet zwei neue Verfahren gegen Microsoft

Die EU-Kommission will in zwei neuen Verfahren überprüfen, ob Microsoft seine dominierende Marktposition ausnutzt, um konkurrierende Softwareanbieter zu verdrängen. Geklagt hatten der norwegische Browser-Anbieter Opera und der Branchenausschuss ECIS (Europäisches Komitee für Interoperable Systeme). Opera hatte Mitte Dezember bei der EU-Kommission eine Klage eingereicht, weil Microsoft seinen eigenen Browser Internet Explorer zusammen mit dem Betriebssystem ausliefert. Zudem würde Microsoft die Interoperabilität einschränken, weil sich der Internet Explorer nicht an die Webstandards halte und so de facto eigene Standards schaffe. Im zweiten Verfahren untersucht die EU-Kommission den Vorwurf des ECIS an Microsoft, die Interoperabilität mit Drittanbietern zu verhindern, indem wesentliche Schnittstellenangaben zurückgehalten werden. Dabei geht es nach Angaben der Kommission um eine Reihe von Produkten, darunter die Office-Suite und Server-Software. Beide Beschwerden berufen sich auch auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs von September. Das EU-Gericht erster Instanz hatte Microsofts Rekurs abgewiesen und damit die Kartellauflagen der EU-Kommission aus dem Jahr 2004 bestätigt. Bestätigt wurde damit unter anderem, dass Microsoft sein Medienabspielprogramm Media Player nicht automatisch mit dem eigenen Betriebssystem ausliefern darf. Zudem musste Microsoft Schnittstelleninformationen offen legen.