EU-Kommission kämpft gegen Computerkriminalität

Die EU-Kommission hat Pläne präsentiert, wie Cyberkriminalität grenzüberschreitend und wirkungsvoll bekämpft werden soll. Unter Computerkriminalität fallen Aktionen wie Hacking, Verbreitung von Viren und Angriffe auf Dienste. Der Rahmenbeschluss der EU-Kommission zielt darauf ab, durch Angleichung der Strafrechtsvorschriften in der EU den Strafverfolgungs- und Justizbehörden ein effizienteres Vorgehen gegen diese neue Form der Kriminalität zu ermöglichen. Die EU-Kommission schreibt: Der vorgeschlagene Rahmenbeschluss ist technologieneutral und trägt dem breiteren Kontext der Informationsgesellschaft Rechnung. Übergeordnetes Ziel ist der Schutz der Nutzer und die Förderung der Sicherheit von Informationsinfrastrukturen unter Abwägung unterschiedlicher gesellschaftlicher Interessen, wie Sicherheit der Netze, Strafverfolgungsbefugnisse, Umfang der Kriminalisierung, Schutz der Privatsphäre, Nutzerrechte, Entwicklung neuer Technologien und wirtschaftliche Prioritäten.